News von der Internationalen Bodensee-Konferenz

Der Kanton St. Gallen zieht eine erfolgreiche Bilanz seines Vorsitzjahrs in der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK). Trotz der Pandemie konnte der Kanton St.Gallen in seinem Vorsitzjahr unter dem Motto „Dialog fördern, Vernetzung stärken" Akzente setzen. Der grenzüberschreitende Austausch zur Pandemie wurde intensiv auf allen Ebenen fortgeführt. Der Dialog mit den nationalen Stellen soll künftig institutionalisiert werden. Ein neues „Zielbild Raum und Verkehr" fördert das grenzüberschreitende Raumverständnis in der Bodenseeregion. Ab dem 12. Dezember 2021 fährt zum ersten Mal die Dreiländer S-Bahn-Bodensee. Für das Jubiläumsjahr 50 Jahre IBK wurde der Vorsitz an den Ostschweizer Nachbarkanton Appenzell Ausserrhoden übergeben.

Am 10.Dezember 2021 haben sich die Regierungsvertreter der IBK zur 42. Regierungschefkonferenz unter dem Vorsitz des Kantons St.Gallen getroffen. Pandemiebedingt waren einzelne der Vertreterinnen und Vertreter aus den Nachbarländern online in den Kantonsratssaal zugeschalten. Der scheidende IBK-Vorsitzende, Regierungsrat Fredy Fässler, konnte seinen Kolleginnen und Kollegen eine positive Bilanz des Vorsitzjahrs des Kantons St.Gallen präsentieren.

Unter dem Motto «Dialog fördern, Vernetzung stärken» konnte der Kanton St.Gallen in seinem Vorsitzjahr verschiedene Akzente für Weiterentwicklung des Bodenseeraums setzen. Namentlich konnte unter dem St.Galler Vorsitz erreicht werden, dass im nächsten Jahr eine Pilotveranstaltung für ein Treffen der Außenminister von Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein (Regierungskommission Bodensee) stattfinden kann. Gerade die Erfahrungen mit der Pandemie zeigen, dass neben einer engen Zusammenarbeit im Grenzraum auch das Verständnis bei den nationalen Stellen für die Bedürfnisse des Bodenseeraums von großer Bedeutung ist. Eine institutionelle Zusammenarbeit der vier Länder über eine Regierungskommission Bodensee kann dazu einen wesentlichen Beitrag leisten.

Gemeinsame Anliegen zu Siedlung, Landschaft und Mobilität

Die Regierungschefs beschlossen am 10. Dezember 2021 zudem das «Zielbild Raum und Verkehr für die internationale Bodenseeregion». Mit dem Zielbild verfügen die Regionen rund um den Bodensee nun über einen Orientierungsrahmen für ein grenzüberschreitend abgestimmtes Raumverständnis mit gemeinsamen Stoßrichtungen für bestimmte Raumtypen wie städtische Gebiete, kulturlandschaftlich geprägte Räume oder Naturlandschaften.

Ein solcher Zusammenzug vergleichbarer Inhalte auf gleicher Maßstabsebene auf Basis der rechtsgültigen Raumkonzeptionen in den Ländern, Kantonen und Regionen ist die Grundlage, um Herausforderungen wie Zersiedelung, Mobilitätswachstum, Schutz und Pflege von Natur- und Kulturlandschaften, künftige Energieversorgung oder Umgang mit dem Klimawandel gemeinsam anzugehen. Neben den Fachstellen für Raumplanung und Verkehr im IBK-Raumwaren auch Vertreterinnen und Vertreter der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK), des Städtebundes Bodensee und des Bodenseerats in die Erarbeitung einbezogen.

Vernetzter Bahnverkehr im Bodenseeraum

Das Zielbild «Raum und Verkehr» bietet auch einen Bezugsrahmen für wichtige Verkehrsprojekte im Bodenseeraum. Dazu gehören insbesondere BODANRAIL 2045. Im Rahmen dieses Projekts soll ein Zielzustand für einen vernetzten Bahnverkehr im Bodenseeraum mit dem Zeithorizont 2045 entwickelt und anschließend mit den nationalen und kantonalen Planungen sowie den Planungen auf Länderebene kontinuierlich abgestimmt werden. Im Vorsitzjahr des Kantons St.Gallen konnte für diese strategischen Verkehrsprojekte ein wichtiger Meilenstein erreicht werden: Mit dem Start der neuen S7 zwischen Romanshorn über Bregenz nach Lindau startet ab dem 12. Dezember 2021 die erste Dreiländer-S-Bahn im Bodenseeraum mit einem Aufbauprogramm.

50-Jahre Internationale Bodensee-Konferenz

Im kommenden Jahr feiert die IBK ihr 50-jähriges Jubiläum. Am 14. Januar 1972 tagte die erste Bodenseekonferenz in Konstanz, an der über 100 Vertreterinnen und Vertreter aus höchsten Kreisen der Landes-, Kantons- und Gemeindepolitik teilnahmen. Ebenso teilgenommen hatten führende Mitarbeitende der Länder und Kantone, Wirtschafts- und Kulturvertreter und -vertreterinnen sowie Medienschaffende.

Unter dem Vorsitz des Kantons Appenzell Ausserrhoden startet die IBK ihr Jubiläumsjahr mit einem Gipfeltreffen am 14. Januar 2022 auf dem Säntis. Im Bewusstsein des gemeinsam zurückgelegten Weges soll auch an der Zukunft der Bodenseeregion gearbeitet werden. Ein digitales Logbuch ibk50.org wird das Jubiläumsjahr dokumentieren und gibt auch einen kurzen Rückblick auf die 50-jährige Geschichte der IBK.