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41. Konferenz der IBK-Regierungschefs

Pandemie verstärkt die Zusammenarbeit am Bodensee - IBK stellt Weichen für die Zukunftsthemen

Bild: Regierungsrat Fredy Fässler vom Kanton St.Gallen übernimmt das IBK-Steuer ab 2021.
Auf höchster politischer Ebene berieten die IBK-Regierungsvertreter am Freitag (11. Dezember) über die Auswirkungen der Coronapandemie für die Grenzregion. Klares Ziel der IBK ist es, pauschale Grenzschließungen zu verhindern. Dazu wird die regionale Zusammenarbeit weiter gestärkt und die Bedürfnisse der Grenzregion bei den Nationalstaaten mehr zu Gehör gebracht werden. Mit Blick auf die Zukunft und den digitalen Wandel wurde eine neue Leistungsvereinbarung 2022-2025 für die Internationale Bodensee-Hochschule (IBH) beschlossen und eine Broschüre der Digitalisierungsinitiative vorgestellt. Als ferne Zukunftsoption will die IBK das European Youth Olympic Festival (EYOF) 2029 an den Bodensee holen und damit olympische Geschichte schreiben. Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner zog nach einjähriger IBK-Vorsitzführung Bilanz. Die besten Wünsche richtete er an den St.Galler Regierungsrat Fredy Fässler, der die verantwortungsvolle Aufgabe mit 2021 übernimmt.

Das Geschehen rund um die Corona-Pandemie hielt die Bodenseeregion auch im zweiten Halbjahr 2020 in Atem. Mit Blick auf angekündigte Maßnahmenverschärfungen in Deutschland, der Schweiz und in Österreich rückt das Thema der grenzüberschreitenden Mobilität neuerlich in den Mittelpunkt. Erklärtes Ziel der IBK-Regierungschefs ist, erneute Grenzschließungen möglichst zu verhindern. „Es ist unsere Aufgabe, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um Maßnahmen vorab bestmöglich grenzüberschreitend im IBK-Raum abzustimmen", verdeutlichte der Vorarlberger Landeshauptmann im Rahmen der jährlichen Konferenz der Regierungschefs und Regierungsvertreter, die in diesem Jahr virtuell stattfand.

Der im Sommer lancierte Sechs-Punkte-Plan zeigt Erfolge: die Zusammenarbeit der Gesundheitsbehörden wurde intensiviert, die Meldewege und Meldestellen sind abgestimmt und eine digitale Plattform zum Austausch von Zahlen und Konzepten eingerichtet. Nicht zuletzt durch diese regionalen Maßnahmen konnten weitere pauschale Grenzschließungen bisher vermieden werden. „Ziel ist, die Krise als Chance zu nutzen und die Krisenreaktionsfähigkeit der IBK weiter zu optimieren. Für eine verstärkte grenzüberschreitende Abstimmung und ein noch stärker koordiniertes Vorgehen bei allen Maßnahmen im Pandemiefall sind mit dem Sechs-Punkte-Beschluss die Voraussetzungen geschaffen worden", erklärte Wallner.

Leistungsvereinbarung 2022-2025 mit der IBH beschlossen

Von den Regierungschefs beschlossen wurde die neue Leistungsvereinbarung 2022-2025 für die 1999 gegründete Internationale Bodensee-Hochschule (IBH), in deren Rahmen 27 Hochschulen in der Ostschweiz und Liechtenstein, den deutschen Ländern Baden-Württemberg und Bayern und Vorarlberg kooperieren. Neben der Finanzierung sind in der Vereinbarung auch die inhaltliche Ausrichtung des Hochschulverbunds sowie die Ziele im Leistungszeitraum geregelt. Ab 2022 will sich die IBH thematisch noch stärker auf den Bereich der digitalen Transformation fokussieren. „Um als Region ganz vorne mit dabei zu sein, müssen Bildung und Ausbildung von Fachkräften mit digitalen Kompetenzen sowie entsprechende Start-Up-Gründungen gezielt forciert werden", hielt dazu Landeshauptmann Markus Wallner als Noch-IBK-Vorsitzender fest.

Die Arbeitsbereiche der IBH liegen im Wesentlichen auf fünf Schwerpunkten:
  • Thematische Profilierung digitale Transformation; Begleitung der Region beim Wandel
  • Innovative Lehre und Weiterbildung; Entwicklung gemeinsamer Lehrangebote
  • Innovation und Wissens- und Technologietransfer (WTT); Ausweitung des Transfers auf soziale Einrichtungen
  • Verstärkte Hochschulkooperation; Aufarbeitung gemeinsamer Fragestellungen
  • IBH-Management; Weiterentwicklung der Geschäftsstelle
 
Die Internationale Bodensee-Hochschule wird von den IBK-Mitgliedsländern und -kantonen mit jährlich rund einer Million Euro gefördert. Die beschlossene Leistungsvereinbarung 2022-2025 umfasst damit Zuschüsse in Gesamthöhe von rund vier Millionen Euro.

Neue Publikation: digitale Vielfalt vernetzt – Bodenseeregion 4.0

Einig waren sich die Regierungschefs und Regierungsvertreter beim Vorhaben, innerhalb der Bodenseeregion ein „digitales Selbstverständnis" zu entwickeln. „Um den Standort dauerhaft konkurrenzfähig zu halten, sollen die vorhandenen digitalen Stärken der internationalen Bodenseeregion gezielt ausgebaut und noch stärker grenzüberschreitend vernetzt werden", führte Landeshauptmann Wallner aus.

Eine neue IBK-Publikation zeigt anschaulich, wie groß die digitale Vielfalt und die digitalen Stärken in der Region bereits sind. Es gilt aber, die Stärken und Initiativen der einzelnen Regionen im Gesamtraum Bodensee noch bekannter zu machen und Akteure über die Grenzen verstärkt zusammenzuführen. Zudem sollen junge Menschen als Unternehmerinnen und Unternehmen wie auch als Fachkräfte für die Region begeistert werden. Dazu zeigen Beispiele regionaler Startups, KMU und Großunternehmen exemplarisch auf, wie das Potenzial der Digitalisierung und die unterschiedlichen Stärken der vier Anrainerländer genutzt werden können. Nicht zuletzt haben sich die Regierungschefs auch mit ersten Optionen befasst, wie die Zusammenarbeit zum digitalen Wandel rund um den Bodensee weiter vertieft werden könnte.

Mehr zur Broschüre „Digitale Vielfalt vernetzt – Bodenseeregion 4.0" unter www.bodenseekonferenz.org und www.bzi40.eu.

Die Bodenseeregion könnte olympische Geschichte schreiben

Mit optimistischem Blick in Richtung Zukunft sprechen sich die IBK-Regierungschefs dafür aus, die Idee einer gemeinsamen Bewerbung der internationalen Bodenseeregion für die Summer European Youth Olympic Festivals (EYOF) im Jahr 2029 weiterzuverfolgen. Ein entsprechender Arbeitsauftrag zur weiteren Abstimmung der regionalen Akteure und mit den nationalen Olympischen Komitees wurde erteilt. Eine erste Studie im Auftrag der IBK zeigt die prinzipielle Machbarkeit dieser herausragenden Multisportveranstaltung für die europäische Jugend unter Einbindung der gesamten Bodenseeregion (D/A/CH/FL) und mit bestehenden Infrastrukturen auf.

Die EYOF als europäische olympische Jugendspiele werden alle zwei Jahre durchgeführt. Während einer Woche werden Wettkämpfe in neun Stamm-Sportarten wie Leichtathletik, Tennis, Schwimmen, Radfahren, Judo, Volleyball, Basketball, Handball und Gymnastik/Turnen ausgetragen. Zusätzlich können auch Wettkämpfe in Kajak-Kanu, Ringen und Triathlon zur Austragung kommen. Auch regionale Sportarten, wie z.B. Segeln, sind als Disziplin möglich. Ob es zu einer Bewerbung kommen kann, hängt nicht zuletzt von der Finanzierung einer solchen Megaveranstaltung ab, was in weiteren Schritten detailliert ausgearbeitet werden soll. Neben den Kosten spielen auch Aspekte der Wirtschaftlichkeit, Umwelt und Nachhaltigkeit eine wichtige Rolle.

50 Jahre IBK: Jubiläum richtet den Blick in die Zukunft

Im Jahr 2022 kann die IBK auf ihr 50-jähriges Bestehen zurückblicken. Die Regierungschefs haben dafür ein Konzept beschlossen, das über ein ganzes Jahr den Blick vor allem in die Zukunft richten wird. Auch der bisherige gemeinsame Weg der grenzüberschreitenden Partner und Netzwerke soll gebührend gewürdigt werden. Mit den Vorbereitungen wird im kommenden Jahr gestartet.

IBK-Vorsitzwechsel 2021: Kanton St.Gallen übernimmt

Zum fünften Mal in der Geschichte hatte Vorarlberg zu Jahresbeginn 2020 die Vorsitzführung in der Internationalen Bodensee-Konferenz übernommen. Als Höhepunkte im Vorarlberger Vorsitzjahr gelten das IBK-Strategiegespräch im Juni 2020 in Lochau, das Jubiläum „10 Jahre IBK-Kleinprojektefonds" im Feuerwehrhaus in Lustenau im September 2020 und die Vergabe der IBK-Förderpreise 2020 im November 2020. Zusätzlich zu den regulären Besprechungen wurden die IBK-Regierungschefs von Landeshauptmann Markus Wallner zu drei „außertourlichen" Sitzungen im Videokonferenzformat eingeladen (12. April, 12. Mai und 04. November 2020), um dringliche Fragen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie zu erörtern. In das Vorsitzjahr sei man mit den Schwerpunktthemen Bildung, Digitalisierung und Mobilität gestartet, verdeutlichte Wallner. Corona habe vieles überlagert und Ressourcen gebunden, dennoch wären einige wichtige Impulse gesetzt worden, stellte der Vorarlberger Landeshauptmann anlässlich der Übergabe des IBK-Vorsitzes fest. Seinen Amtskolleginnen und -kollegen sowie allen Mitarbeitenden in IBK sowie Ländern und Kantonen sprach er ein Dankeschön aus. „Dem Kanton St. Gallen und Regierungsrat Fredy Fässler mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wünsche ich alles Gute für den Vorsitz 2021", schloss Wallner.

Regierungsrat Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St.Gallen, hat von seinem Vorgänger bereits das Steuerrad des IBK-Vorsitzlandes erhalten. „Der Kanton St.Gallen führt sein Vorsitzjahr unter dem Motto „Dialog fördern – Vernetzung stärken". Damit möchten wir uns dafür einsetzen, den Dialog über die Grenzen und den Austausch zu gemeinsamen Herausforderungen zu stärken. Die Krise hat uns vor Augen geführt, wie wichtig die Pflege der grenzüberschreitenden Netzwerke ist. Die IBK hat sich hierfür als erfolgreiche Plattform etabliert. Zudem will der Kanton St.Gallen die IBK-Schwerpunktplanung in den Fokus setzen, indem wir wichtige Projekte erfolgreich auf den Weg bringen. Wir freuen uns, den Vorsitz zum vierten Mal in der bald 50 jährigen Geschichte der IBK zu übernehmen und hoffen, dass wir uns nächstes Jahr wieder in der analogen Welt treffen können", sagte Fässler.
 
Medienkontakt: Florian Themeßl-Huber, Amt der Vorarlberger Landesregierung, Landespressestelle, T +43 5574 511 20135, presse@vorarlberg.at.

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