Coronavirus in der
Grenzregion
(Stand 14.05.2020, 12:00 Uhr)
Weitere Lockerungen und
schrittweise Öffnung der Grenzen
Derzeit sind in allen Teilen der Bodenseeregion die Infektionszahlen
deutlich abgesunken. In allen Ländern und Kantonen wurden inzwischen die Ausgangs-
und Verkehrsbeschränkungen schrittweise zurückgefahren und teils ganz
aufgehoben. Auch für die Öffnung der Landesgrenzen D-A-CH-FL gibt es
eine Perspektive bis Mitte Juni. Nach wie vor gelten in allen Ländern unverminderte
Hygiene- und Abstandregelungen. Die Bevölkerung bleibt aufgerufen,
Kontakte möglichst zu vermeiden und unnötige Reisen vermeiden. Der
aktuelle Stand ist den jeweiligen Infoseiten zu entnehmen (s.u.).
Grenzkontrollen
Eine vollständige Grenzöffnung zwischen Deutschland,
Österreich und der Schweiz resp. Liechtenstein soll, sofern die
epidemische Entwicklung dies erlaubt, am 15. Juni 2020 erfolgen. Die Grenzkontrollen
werden bis dahin weiter kontrolliert. Reisende ohne triftigen Einreisegrund
werden immer noch abgewiesen. Nach wie vor ist der öffentliche Verkehr
über die Grenze stark reduziert oder gestrichen. Offen sind die
Grenzverkehr nach wie vor nur für Arbeitspendler, Warenverkehr,
Einsatzfahrzeuge und Durchreisen.
Gleichzeitig werden schrittweise substantielle
Erleichterungen im Grenzregime umgesetzt, um Beeinträchtigungen der
Bevölkerung in der Grenzregion weiter zu reduzieren. So
sollen aller Grenzübergänge wieder geöffnet und auf Stichprobenkontrollen
umgestellt werden, was eine erhebliche Erleichterung für den Grenzpendlerverkehr
bringen würde. Zudem sollen bilateral weitere Einreisegründe
verabredet werden können. Hierzu müssen die zuständigen
Bundessstellen noch weiter Angaben machen. Da aber weiterhin für die Einreise
entsprechende Gründe anzuführen sind, sind Einreisewillige gut
beraten, entsprechende Nachweise mit sich zu führen.
IBK-Regierungschefs
stimmen sich ab
Trotz Einreisebeschränkungen und
Grenzschließungen pflegen die Nachbarn am Bodensee auch in Krisenzeiten
gute grenzüberschreitende Kontakte. Am 2. April und 12. Mai haben sich die
IBK-Regierungsvertreter in Videokonferenzen über die aktuelle Situation
ausgetauscht. Besprochen wurde die Notwendigkeit abgestimmter Maßnahmen
zwischen den vier Nationalstaaten sowie Vollzugsprobleme, die bei der
Bevölkerung des Bodenseeraums auf großes Unverständnis gestoßen
sind. Die IBK begrüßt die Anpassung nationaler Regelungen zur
Verhinderung solch grober Auswirkungen.
Auch die für Notfälle und Katastrophen
zuständigen Stellen in der Bodenseeregion stehen miteinander in Kontakt
und haben etwa den Bedarf für grenzüberschreitende Hilfe erhoben. Die
aktuelle Situation macht deutlich, dass Bedrohungen von Sicherheit und
Gesundheit in der modernen Welt vielfach nicht mehr innerhalb von Landesgrenzen
beherrschbar sind – erst recht nicht in einer hochvernetzen Grenzregion.
Aktuelle Informationen der Länder, Kantone und Landkreise
Informationen sich über
die aktuelle Situation und die gültigen Bestimmungen im jeweiligen Land,
Kanton oder Landkreis kundig machen will, kann folgende Informationsseiten der
öffentlichen Hand im IBK-Raum konsultieren:
