(Stand 15.04.2021, 12:00 Uhr)
Gratwanderung mit Öffnungen
und weiter unsicherer Lage
Der Lockdown zur Eindämmung der Pandemie wird in allen
Ländern rund um den Bodensee fortgesetzt. Die Massnahmen
unterscheiden sich je nach Land, sind im Kern aber ähnlich. Sie wirken
sich teils erheblich auf den kleinen Grenzverkehr aus. Was wo zu beachten ist
erfahren Sie auf den offiziellen
Corona-Seiten der Länder, Kantone und Landkreise.
Die dritte Welle rollt auch durch die Bodenseeregion. Entsprechend
sind die Infektionszahlen wieder gestiegen bzw. stagnieren auf hohem Niveau.
Die 7‑Tages-Inzidenz
(Neuinfektionen letzte 7 Tage pro 100‘000 Ew.)
liegt dies und jenseits der Grenzen auf vergleichbarer Höhe: im deutschen
Bodenseeraum bei derzeit 145 (regional unterschiedlich), im Schweizer Teil bei
rund 180 (regional steigend), in Liechtenstein ebenso und in Vorarlberg bei 167.
Damit bleibt die als beherrschbar angesehene Marke einer Inzidenz unter 50 unerreicht.
Kleinregional sind immer wieder Anstiege zu verzeichnen. Die „britische“
Virusvariante B.1.1.7 macht einen Grossteil der
Infektionen aus. Das Infektionsgeschehen kann vielfach nicht klar nachvollzogen
werden. Etliche Ansteckungen geschehen im privaten Bereich sowie Häufungen
in Betrieben oder Einrichtungen. Ein Hoffnungsschimmer
ist, dass die Zahl der Hospitalisierungen im Vergleich zu den Neuansteckungen nicht
im selben Ausmaß angestiegen ist. Ausserdem sind nicht so viele Todesfällen zu
verzeichnen wie in der zweiten Welle und die Durchimpfung der Risikogruppen
schreitet überall gut voran.
Virusvarianten
bereiten Sorge
In Deutschland
wurde der Lockdown grundsätzlich bis 18. April verlängert. Ein
Stufenplan sieht je nach Infektionslage Möglichkeiten für Lockerung,
aber auch Verschärfungen vor. Baden-Württemberg
und Bayern
haben ihre Verordnerungen entsprechend
verlängert. Beide Länder haben teilweise Öffnungen bei den
Schulen und Kitas sowie bei Einzelhandel, Museen, Zoos realisiert. Die Tests
werden deutlich ausgeweitet.
In Österreich wird mit der 4.Covid-Schutzmassnahmenverordnung
vorsichtig gelockert, etwa im Handel und in Schulen, verbunden mit
Testpflichten oder FFP2-Maskenpflicht. Das Land Vorarlberg ist seit 15.3.
Pilotregion für eine kontrollierte Öffnung und erlaubt
zusätzlich Veranstaltungen und Tagesgastronomie unter Schutzmassnahmen.
Generell werden viele Berufsgruppen regelmässig
getestet. Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen bleiben vorerst, auch
Beherbergung ist nur in Ausnahmefällen, z.B. berufliche Zwecke,
möglich.
In der Schweiz werden ab
19. April vorsichtige Öffnungsschritte greifen. Von den März beschlossenen
Stufen sollen unter Wahrung von Schutzkonzepten (Abstandsregeln, Tests, Registrierung)
Lockerungen bei Aussergastronomie, Veranstaltungen und
öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betrieben folgen. Auch Präsenzunterricht soll
eingeschränkt wieder möglich sein. Die Testoffensive
wird fortgesetzt, u.a. werden Schnelltests für Grenzgänger vom Bund
finanziert.
Sorgen bereiten überall die ansteckenderen
Virusvarianten, die in Grossbritannien und Irland
sowie in Südafrika zu einem raschen Wiederanstieg der Ansteckungen
geführt haben. Mittlerweile ist auch im ganzen Bodenseeraum ein grosser Teil der Neuansteckungen auf die
„britische“ Variante (B.1.1.7) zurückzuführen. In allen
Ländern werden die Teststrategien teils massiv ausgeweitet.
Auswirkungen auf die
Grenzen
Auch nach Monaten der zweiten Welle stellen die
Gesundheitsämter im IBK-Raum kein auffälliges Infektionsgeschehen
über die Landesgrenzen fest. Das weitgehende Offenhalten der Grenzen
für Grenzpendler oder familiäre Besuche bewährt sich bisher. Es soll wenn möglich in allen Ländern so fortgesetzt
werden. Für regionale Alltagswege bestehen allerdings immer noch
erhebliche Einschränkungen, wie Test- oder Anmeldepflicht auch für regelmässige Pendler.
Was ist bei der Einreise zu beachten?
In jedem Fall müssen Einreisende beim Aufenthalt die
gültigen Ausgangsbeschränkungen sowie Hygiene- und Abstandregelungen
vor Ort einhalten!
Einreise nach Deutschland:
In Deutschland regelt die Coronavirus-Einreiseverordnung
des Bundes Einreisen aus Risikogebieten (u.a. A, CH und FL) sowie für
Hochinzidenzgebiete und Virusvariantengebiete (aktuelle Liste beim RKI). Es gilt eine generelle Test-
und Anmeldepflicht unter einreiseanmeldung.de. Ausnahmen
davon gibt es für Risikogebiete, z.B. für den kleinen Grenzverkehr
bei Aufenhalten unter 24h, bei Aufenthalten unter 72h
z.B. für Besuche von Verwandten in direkter Linie, Ehegatten,
Lebensgefährten, für Berufsverkehr und für Grenzgänger.
Für Hochinzidenzgebiete können die Länder ähnliche Ausnahmen
für den Grenzverkehr regeln, für Virusvariantengebiete nicht (vgl. Infos
der Bundesregierung für Reisende). Zur Testpflicht für
Einreisende hat Bayern
ergänzend eine Allgemeinverfügung erlassen, die u.a. eine
wöchentliche Testpflicht für Grenzgänger vorschreibt.
Nach der Einreise gelten unmittelbar die
Einreise-Quarantäneverordnungen der Länder, hier Baden-Württemberg
und Bayern.
Dabei gilt nur in Baden-Württemberg nach wie vor die 24h-Regel für
Besuche im kleinen Grenzverkehr – allerdings nicht mehr zu
ausschließlich touristischen Zwecken oder zum Einkauf (z.B. bleibt aber
Einkauf auf dem Heimweg von der Arbeit erlaubt). Auch Aufenthalte unter 72h
z.B. für Besuche von Verwandten in direkter Linie, Ehegatten,
Lebensgefährten, für Berufsverkehr und für Grenzgänger sind
ausgenommen. Ebenso können wieder Einreisende, die an Corona erkrankt
waren (bestätigt durch PCR-Test) und wieder genesen sind, von der
Quarantäne befreit werden. Bayern erlaubt dagegen keine Ausnahmen.
Einreisende sollten sich unbedingt vorgängig über
die aktuellen Regelungen in Baden-Württemberg
und Bayern
informieren (s. auch Links
unten).
Einreise nach Österreich: Grenzgänger
müssen sich ab 1.4. nurmehr 1x monatlich anmelden, Testpflicht bleibt.
Für die Einreise aus Risikogebieten (derzeit u.a. D,
CH, FL) gilt weiterhin eine grundsätzliche Quarantänepflicht von 10
Tagen. Die Einreise ist zudem zwingend anzumelden über ein Online-Einreise-Formular
(Pre-Travel-Clearance); ein
„Frei-Testen“ ist frühestens nach 5 Tagen mit negativem PCR-
oder Antigentest möglich;
Ausnahmen von der Quarantäne gibt es unter Vorlage eines
wöchentlichen negativen PCR- oder Antigentests oder ärztlichen
Zeugnisses für regelmässige Pendler zu
Arbeits- oder Studienzwecken, regelmässige
Besuche der Familie oder Lebenspartner, berufliche Gründe,
Güterbeförderung, unvorhersehbare und unverschiebbare
familiäre Anlässe oder Personenbetreuung. Aktuelle Regelung im
Detail: Mobilität
und Einreise Vorarlberg oder FAQ
Einreise Stand 15.4.2021).
Einreise in die Schweiz und nach Liechtenstein:
Derzeit besteht für die Einreise in die Schweiz
folgende Melde-, Test- und Quarantäne-Pflicht:
Einreisende mit Bahn, Bus, Schiff oder Flugzeug (nicht mit Auto oder zu Fuss) aus Gebieten ohne erhöhtes
Ansteckungsrisiko, müssen sich vorgängig unter swissplf.admin.ch
anmelden. Grenzgänger aus Nachbargebieten wie Baden-Württemberg,
Bayern oder Vorarlberg sind von dieser Meldepflicht ausgenommen. Alle
Einreisenden mit dem Flugzeug müssen zudem einen negativen PCR-Test
(<72h) vorweisen.
Für alle Einreisende, die in den letzten 10 Tagen in
einem Gebiet mit erhöhtem Ansteckungsrisiko (s. Liste) ist die Anmeldung obligatorisch. Ebenso besteht
Test- und Quarantänepflicht mit bestimmten Ausnahmen (z.B. im Transit, bei
wichtigen und dringenden beruflichen und medizinischen Gründen, für
Warenverkehr, bei Kultur- und Sportanlässen mit Schutzkonzept). Details
siehe Covid-19-Verordnung "Massnahmen
im Bereich des internationalen Personenverkehrs".
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit verstärkt
Auch aufgrund der regionalen Zusammenarbeit konnten
pauschale Grenzschliessungen in der zweiten Welle der
Pandemie vermieden werden. Im Auftrag der IBK-Regierungschefs wurde die
regionale Zusammenarbeit der Partner im Gesundheitswesen während der SARS
CoV2-Pandemie verstärkt: regelmässiger
Austausch der Gesundheitsämter, Abstimmung grenzüberschreitende
Meldewege und Meldestellen, IBK-Webplattform für Behörden zum
Austausch von Lageberichten, Testkonzepten oder Impfstragien (siehe IBK-Broschüre
Dez. 2020, PDF, 3.2MB).
Die Corona-Pandemie führt deutlich vor Augen, dass
Bedrohungen von Sicherheit und Gesundheit in der modernen Welt vielfach nicht
mehr innerhalb von Landesgrenzen beherrschbar sind – erst recht
nicht in einer hochvernetzen Grenzregion.
