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Außenpolitische Arbeitsgespräche am Bodensee

Wiedereröffnung der Grenzen und Covid-19-Situation im Fokus

Bild: Medienkonferenz anlässlich des außenpolitischen Treffens in Kreuzlingen. Bildquelle: Kanton Thurgau
Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen vorübergehenden Grenzschließung­en waren Gegenstand von Arbeitsgesprächen mit hohen Repräsentanten aus den vier Ländern Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Deutschland, die am 17. Juni in Kreuzlingen stattfanden. Besucht wurde auch die Kunstgrenze, die unfreiwillig zum Symbol der Trennung geworden war.

Fast unmittelbar nach der Wiedereröffnung der Grenzen trafen sich Spitzen und hochrangige Vertreter der Außenministerien aus der Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Deutschland zu Arbeitsgesprächen in Kreuzlingen, um die Situation der vergangenen Wochen miteinander zu besprechen. Dabei waren die Außenminister Alexander Schallenberg (Österreich), Ignazio Cassis (Schweiz) und Dr. Katrin Eggenberger (Liechtenstein), der Stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Baden-Württembergs Thomas Strobl sowie eine IBK-Delegation unter Leitung des Thurgauer Regierungspräsidenten Walter Schönholzer.

Vor Corona war es nahezu unvorstellbar, dass es wieder Binnengrenzkontrollen mit wechselseitigen nationalen Einreiseverboten im wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich aufs engste verflochtenen Bodenseeraum geben könnte. Entsprechend tief waren die Einschnitte aufgrund der Grenzschließungen im Zuge der COVID-19-Pandemie. Der Thurgauer Regierungspräsident Walter Schönholzer betonte für die IBK, dass man sich über die nun wieder erfolgte komplette Grenzöffnung freue und sie ausdrückliche begrüße. „Die vergangenen Monate haben exemplarisch gezeigt, dass nicht nur die regionale grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb der IBK, sondern auch ein verstärkter Austausch zwischen den nationalstaatlichen Ebenen und den Kantonen und Bundesländern notwendig ist", betonte Walter Schönholzer an der Pressekonferenz. Die IBK würde es sehr begrüßen, wenn dieser Austausch auf Arbeitsebene zur Lösung konkreter Probleme institutionalisiert werden könnte – zum Wohl der Bodenseeregion, aber auch aller vier Nationalstaaten.  Die Einrichtung einer Dialogplattform der nationalen Außenministerien unter Einbezug der IBK-Mitglieder war von Außenminister Ignazio Cassis bereits beim Besuch einer IBK-Delegation in Bern im vergangenen Herbst vorgeschlagen worden.

Einig war man sich in den Arbeitsgesprächen, dass eine Wiederholung der gerade erlebten Situation unbedingt zu vermeiden ist. Die Landesregierung Baden-Württemberg hat daher bereits in der IBK eine Intensivierung der grenzüberschreitenden Abstimmung der Gesundheitsbehörden über die Landesgrenzen hinweg angeregt, um bei einer möglichen zweiten Welle der Corona-Pandemie entsprechend gewappnet zu sein. „Die vergangenen Wochen waren schwierig und herausfordernd, auch belastend. Wir freuen uns nun über die wieder geöffneten Grenzen, und hoffen sehr, dass eine solche Situation nicht mehr eintritt, in der so intensivierte Grenzkontrollen notwendig sind. Mithilfe von festgelegten Meldewegen und frühzeitigen Informationen wird es möglich sein, auch über Grenzen hinweg lokale Infektionsherde frühzeitig zu erkennen und einzudämmen", führte Minister Strobl zum Hintergrund der Bemühungen der Landesregierung Baden-Württembergs aus.

Landesamtsdirektor Günther Eberle aus Vorarlberg stellte als Vorsitzender des Ständigen Ausschusses der IBK den versammelten Bundesvertretern die IBK und ihre Anliegen kurz vor. Im Namen der IBK dankte er Außenminister Ignazio Cassis herzlich für den Einbezug der regionalen Regierungen in die Arbeitsgespräche. „Auch über die Landesgrenzen hinweg ist eine gute Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen nationaler und regionaler Ebene eminent wichtig, damit man künftig in Krisensituationen statt Abgrenzung und Isolation zu Kooperation und Lösungen komme", betonte Eberle.

Verbunden mit den Gesprächen war ein Vor-Ort-Termin an der Kunstgrenze, die durch die zwischenzeitlich aufgestellten Grenzzäune zwischen den beiden Städten Konstanz und Kreuzlingen unfreiwillig zum Symbol der Krise geworden war.
 
Bildunterschrift
Präsentierten gemeinsam die Erkenntnisse aus den Arbeitsgesprächen (v.l.n.r.): Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration von Baden-Württemberg Thomas Strobl, S.E. Alexander Schallenberg, Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Österreichs, Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten,  I.E. Katrin Eggenberger, liechtensteinische Ministerin für Äusseres, Justiz und Kultur und Regierungspräsident des Kantons Thurgau Walter Schönholzer, Vertreter der Internationalen Bodensee Konferenz. - Bildquelle: Informationsdienst Kanton Thurgau

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